Mehr als 6 Monate dauert die
Krise zwischen Russland und der Ukraine
nunmehr
schon an. Obektive glaubhafte
Informationen zu bekommen ist schon alleine deswegen schwierig, weil
unbefangene Berichterstatter meist daran gehindert werden, umkämpfte Gebiete zu
betreten. Umso schwieriger ist daher auch die Bildung einer individuellen Meinung.
Deshalb
will ich mich in meiner Betrachtung auf jene erwiesenen Fakten stützen,
die von niemandem mehr in Abrede gestellt werden können.
Das erste gesicherte Faktum ist, dass die
Entmachtung von Wiktor Janukowytsch durch einen
Misstrauensantrag des Parlamentes unter gleichzeitiger Ankündigung einer
Neuwahl erfolgte. Man sollte meinen, dass dies einen ganz normalen
demokratischen Vorgang darstellt. Ob es auch verfassungskonform war, ist eine
Frage die nur Juristen klären können. Die Behauptung, es habe sich um einen
Putsch gehandelt ist aber in jedem Falle unzutreffend:
Ein Putsch (auch Staatsstreich oder französisch Coup
d’État [ˌkudeˈta]
genannt) ist eine oft überraschende, meist gewaltsame Aktion eines Teils der
Staatsorgane (oder einer Gruppe davon; oft handelt es sich z. B. um
das Militär oder einen Teil davon) mit dem
Ziel, die Regierung zu stürzen und die Macht im Staat zu
übernehmen.[1] Putschisten
sind in der Regel hohe Militäroffiziere oder
Führer paramilitärischer
Organisationen. Es kommen aber auch andere „Putsche“ vor, z. B.
in der Schweiz im Jahre 1839 der sog. „Züriputsch“ zur vorübergehenden (bis 1845
dauernden) Ausschaltung des Liberalismus im Kanton Zürich.
Häufig folgt auf einen Putsch eine Militärdiktatur oder die Herrschaft eines
autoritären Regimes.
(Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Putsch)
Zweites
unwiderlegbares Faktum ist, dass die Halbinsel Krim durch Russland
widerrechtlich okkupiert und annektiert wurde. Für eine derartige Vorgangsweise
existiert keinerlei Rechtsgrundlage. Es ist in Europa seit 1945 allgemeiner
Grundkonsens, dass Grenzveränderungen ausschließlich im Einvernehmen aller
beteiligten Staaten und Volksgruppen, keinesfalls jedoch unter Anwendung
militärischer Gewalt erfolgen dürfen. Weder die ethnische Zusammensetzung der
Bevölkerung, noch die Geschichte dürfen als Rechtfertigung für eine solche
Vorgangsweise herhalten.
Aus
diesen obengenannten Fakten, möge jeder seine Sicht der Dinge selbst
herausbilden.
Ein
kleiner Denkanstoß dazu kann vielleicht ganz nützlich sein:
David ist
klein und schwach, aber sehr klug. Klug genug um zu wissen, dass er in einem
Kampf mit Goliath der Unterlegene sein muss.
Goliath
ist groß und kräftig, besitzt aber nur ein Hirn, das nicht größer als eine
Pflaume ist.
David
weiß aber, dass er Goliath nur mit List gewachsen sein kann.
Es möge
jedem unbenommen bleiben, selbst die Entscheidung zu treffen, mit David oder
mit Goliath zu sympathisieren, so lange man sich nicht hinterher darüber
beklagt.
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