Montag, 15. September 2014
Sonntag, 14. September 2014
Selbstbestimmte Individuen als Schlüssel zum Frieden.
Es kann niemals gut sein, wenn eine Einzelperson mit zu viel Macht
ausgestattet ist. Dies trifft auf Wladimir Putin ebenso, wie auch auf den
US-Präsidenten zu. Bei letzterem ist aber immerhin längstens nach 8 Jahren Schluss mit der Macht. Aber auch 8 Jahre genügen um irreparablen Schaden anzurichten, was am Beispiel Irak deutlich zu Tage tritt.
Hier präsentiert sich gerade die Europäische Union als vorbildliche Alternative, wo die Macht auf sehr viele Personen und Gremien verteilt ist. Aber gerade deshalb ist sie auch sehr schwerfällig und benötigt sehr viel Zeit, um sich zu einer Entscheidung durchringen zu können. Das ist grundsätzlich gut, kann aber manchmal auch fatale Folgen haben, wenn der Entscheidungsprozess zu lange dauert.
Europa steht vor der Herausforderung, die angemessenen Mittel zu
finden um nicht wieder zum Spielball außereuropäischer Mächte zu werden, wie
dies vor 1989 der Fall war. Die letzten 5 Jahre waren von den Bemühungen
geprägt, die spekulativen Angriffe auf seine neue Währung, die auf eine Zerstörung
derselben abzielte, abzuwehren, was im Wesentlichen geglückt sein dürfte.
Heute steht Europa vor der Herausforderung, sowohl im Inneren dem Erstarken
rechtsnationalistischer, meist von Moskau unterstützter Bewegungen, etwas
entgegensetzen zu müssen, wie auch dem neuen Expansionsdrang des russischen Präsidenten
mit angemessenen aber gewaltlosen Mitteln die Missbilligung zum Ausdruck zu
bringen.
Die Abfolgen von wirtschaftlichen Sanktionen, die bisher mit
Gegensanktionen beantwortet wurden führen zwangsläufig zu einem
wirtschaftlichen Schaden für die betroffenen Unternehmen, sowohl in Russland,
wie auch in Europa. In Europa macht sich bereits der Widerstand dagegen
bemerkbar. Ob dies in Russland auch der Fall ist, das wissen wir noch nicht so
genau, weil diesbezüglich nur spärliche Informationen durchsickern.
Dennoch deuten einige Indizien darauf hin, dass die
Entbehrungsbereitschaft in der russischen Bevölkerung größer zu sein scheint,
als dies in Europa der Fall sein dürfte – ein Trumpf für Wladimir Putin, der
diesen mit Sicherheit auszuspielen weiß.
Europas Anstrengung müsste demnach darauf abzielen, den Menschen in
Russland klar zu machen, dass es für alle zweckdienlich ist, sich selbst mehr
zu lieben als seinen Staat. Nur wenn das gelingt, kann die Krise zu einem
baldigen Ende gelangen. Ein Schritt in die richtige Richtung könnte auch in einer Asylgewährung für desertierende russische Wehrpflichtige bestehen.
Und wenn man im Osten Österreichs lebt, sollte man sich eines in
Erinnerung rufen: „Was geht uns die Ukraine an“ dachten die meisten Menschen in
Österreich auch bis zum 26. April 1986. Erst als der radioaktive Regen über
Österreich niederprasselte, bemerkten viele, dass die Ukraine näher ist, als
man es wünschte. Die Westgrenze der Ukraine liegt Wien näher als die Ostgrenze
der Schweiz.
Donnerstag, 11. September 2014
David und Goliath
Mehr als 6 Monate dauert die
Krise zwischen Russland und der Ukraine
nunmehr
schon an. Obektive glaubhafte
Informationen zu bekommen ist schon alleine deswegen schwierig, weil
unbefangene Berichterstatter meist daran gehindert werden, umkämpfte Gebiete zu
betreten. Umso schwieriger ist daher auch die Bildung einer individuellen Meinung.
Deshalb
will ich mich in meiner Betrachtung auf jene erwiesenen Fakten stützen,
die von niemandem mehr in Abrede gestellt werden können.
Das erste gesicherte Faktum ist, dass die
Entmachtung von Wiktor Janukowytsch durch einen
Misstrauensantrag des Parlamentes unter gleichzeitiger Ankündigung einer
Neuwahl erfolgte. Man sollte meinen, dass dies einen ganz normalen
demokratischen Vorgang darstellt. Ob es auch verfassungskonform war, ist eine
Frage die nur Juristen klären können. Die Behauptung, es habe sich um einen
Putsch gehandelt ist aber in jedem Falle unzutreffend:
Ein Putsch (auch Staatsstreich oder französisch Coup
d’État [ˌkudeˈta]
genannt) ist eine oft überraschende, meist gewaltsame Aktion eines Teils der
Staatsorgane (oder einer Gruppe davon; oft handelt es sich z. B. um
das Militär oder einen Teil davon) mit dem
Ziel, die Regierung zu stürzen und die Macht im Staat zu
übernehmen.[1] Putschisten
sind in der Regel hohe Militäroffiziere oder
Führer paramilitärischer
Organisationen. Es kommen aber auch andere „Putsche“ vor, z. B.
in der Schweiz im Jahre 1839 der sog. „Züriputsch“ zur vorübergehenden (bis 1845
dauernden) Ausschaltung des Liberalismus im Kanton Zürich.
Häufig folgt auf einen Putsch eine Militärdiktatur oder die Herrschaft eines
autoritären Regimes.
(Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Putsch)
Zweites
unwiderlegbares Faktum ist, dass die Halbinsel Krim durch Russland
widerrechtlich okkupiert und annektiert wurde. Für eine derartige Vorgangsweise
existiert keinerlei Rechtsgrundlage. Es ist in Europa seit 1945 allgemeiner
Grundkonsens, dass Grenzveränderungen ausschließlich im Einvernehmen aller
beteiligten Staaten und Volksgruppen, keinesfalls jedoch unter Anwendung
militärischer Gewalt erfolgen dürfen. Weder die ethnische Zusammensetzung der
Bevölkerung, noch die Geschichte dürfen als Rechtfertigung für eine solche
Vorgangsweise herhalten.
Aus
diesen obengenannten Fakten, möge jeder seine Sicht der Dinge selbst
herausbilden.
Ein
kleiner Denkanstoß dazu kann vielleicht ganz nützlich sein:
David ist
klein und schwach, aber sehr klug. Klug genug um zu wissen, dass er in einem
Kampf mit Goliath der Unterlegene sein muss.
Goliath
ist groß und kräftig, besitzt aber nur ein Hirn, das nicht größer als eine
Pflaume ist.
David
weiß aber, dass er Goliath nur mit List gewachsen sein kann.
Es möge
jedem unbenommen bleiben, selbst die Entscheidung zu treffen, mit David oder
mit Goliath zu sympathisieren, so lange man sich nicht hinterher darüber
beklagt.
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