Freitag, 26. Januar 2018

Europas Zukunft und die Demokratie.


In der ständigen Auseinandersetzung über die Zukunft Europas und
vor allem über die Zukunft der Europäischen Union stoßen vor allem 2 Denkrichtungen aneinander:

Die Einen erstreben die vereinigten Staaten von Europa, während die Anderen sich eher eine Art der "vereinten Nationen von Europa" wünschen.

Die Vereinten Nationen gibt es ja bereits als Weltorganisation seit 1945. Die EU in ihrer heutigen Form existiert seit den Verträgen
von Maastricht.

Da an der EU immer wieder ein Demokratiedefizit bemängelt wird, sehe ich mich nun veranlasst, die Europäische Union und die Vereinten Nationen  in puncto Demokratie miteinander zu vergleichen:

Die EU besitzt ein demokratisch gewähltes Parlament. Die Abgeordneten, die dort sitzen haben ein freies Mandat. Dann gibt es die Kommission, deren Mitglieder von zwar den Parlamenten ihrer Herkunftsländer entsandt werden, jedoch auch vom Europaparlament gewählt werden müssen. Wenn das Parlament einem designierten Kommissar das Misstrauen ausspricht, kann dieser nicht Kommissar werden. 
Und dann gibt es als höchstes Gremium noch den europäischen Rat, der aus den gewählten Staats- oder Regierungschefs (abhängig von der jeweiligen Verfassung des Staates) der Mitgliedsstaaten besteht.

Die Vereinten Nationen dagegen haben eine Vollversammlung. Dort sitzen Diplomaten, die an die Weisungen ihrer jeweiligen Regierungen gebunden sind. Sie sind weder gewählt, noch haben sie ein freies Mandat. Ihr Stimmverhalten richtet sich nach den
Befehlen, die sie von ihren Regierungen bekommen. Hinzu kommt noch, dass die Mehrzahl der Mitgliedsstaaten gar keine demokratischen Systeme haben. Dadurch können erst solche Absurditäten wie etwa der Vorsitz im UN Menschenrechtsrates durch Saudi Arabien entstehen.
Dann gibt es noch den Sicherheitsrat, der aus ständigen und nichtständigen Mitgliedern besteht, wobei den ständigen Mitgliedern das Recht eingeräumt wird, jede nicht genehme Entscheidung durch ein Veto zu blockieren. 

Conclusio:

Die EU mag einzelne Demokratiedefizite aufweisen, die man schon längst verbessern hätte können, wenn sich nicht einzelne Mitgliedsstaaten dagegen gestellt hätten. Undemokratisch ist sie dennoch nicht.

Die Vereinten Nationen sind zur Gänze und einschließlich aller ihrer Unterorganisationen durch und durch undemokratisch!