Europa braucht Zähne!

Momentan ist Dänemark in aller Munde, weil die Regierung einen Bruch des Schengener Vertrages beschlossen hat und, falls dieser auch umgesetzt wird, ein Vertragsverletzungsverfahren zur Folge haben wird.

Aber Dänemark ist kein Einzelfall. In der Vergangenheit ist es schon öfters vorgekommen, daß nationale Regierungen bewusst und vorsätzlich europäisches Recht gebrochen haben, weil Sie ganz genau wissen, daß Vertragsverletzungsverfahren sehr viel Zeit in Anspruch nehmen und die EU ein zahnloser Tiger ist, der über keine Exekutive verfügt, die im Extremfall in der Lage wäre, Vertragsbrüche wirksam zu unterbinden.
Zwar sind Verträge nicht in Stein gemeißelt und die Möglichkeit von Änderungen muss gegeben sein. Diese aber müssen dann von den betroffenen Parteien neu ausverhandelt werden.
Wie jeder Mensch, der über ein Minimum an Verstand verfügt wissen muss, ist ein Vertrag das Papier nicht wert, auf dem er geschrieben steht, wenn er im Klagsfall nicht vollzogen werden kann.

Bisher vertraute man immer darauf, daß die Vertragsstaaten die Vereinbarungen freiwillig einhalten würden. Wäre die EU schon früher mit scharfen Zähnen ausgestattet worden, hätte uns auch das Griechenland-Desaster erspart bleiben können.
Und all jene, die glauben, die Ausstattung der EU mit Zähnen würde hohe Kosten verursachen, kann man sehr leicht beruhigen:
Man bräuchte nur den Nationalstaaten ein paar von ihren reichlich überschüssigen und überflüssigen Zähnen ziehen, dann wären genug für Europa vorhanden, ohne daß dies mit zusätzlichen Kosten verbunden wäre.

Die Wohnsitzbürgerschaft gibt es schon, aber nur eingeschränkt.

Wenngleich die Idee der Wohnsitzbürgerschaft von vielen Menschen mit Misstrauen gesehen wird, darf gerade deswegen nicht vergessen werden, daß sie längst Realität ist; allerdings mit erheblichen Einschränkungen, die gerade in der heutigen Zeit jeglicher Rechtfertigung und Legitimation entbehren.
So wird etwa ein Wiener, welcher nach Bregenz zieht ab dem Zeitpunkt der polizeilichen Anmeldung automatisch vom Wiener zum Vorarlberger.
Ein Berliner, der nach Garmisch-Patenkirchen umzieht wird damit automatisch vom Preußen zum Bayern.
Wer von Palermo nach Udine zieht, wird mit dem Umzug automatisch vom Sizilianer zum Friulaner.
Wer von Straßburg nach Rennes zieht, wird vom Elsässer zum Bretonen.
Aus den genannten Beispielen stellt sich die zwingend logische Frage, warum dies auf andere Menschen nicht zutreffen soll, wie etwa einen Bregenzer, der ins nur 9 km entfernte Lindau zieht oder etwa einen Genfer der ins umliegende Haute Savoie, dem natürlichen Umland dieser Stadt zieht, oder einen von den vielen Preßburgern, die sich in den letzten Jahren in Hainburg niedergelassen haben, von wo sie täglich zwei mal über die Grenze zur Arbeit pendeln.
Objektiv betrachtet gibt es nur einen Grund für diese Ungleichbehandlungen und der besteht in der widersinnigen Aufrechterhaltung der nationalen Grenzen, die sich ohnehin schon selbst überlebt haben, wie auch in der übertriebenen Angst vor allfälligen Verschiebungen der politischen Machtverhältnisse, wenn man allen Menschen Bürgerrechte gewährt, die im jeweiligen Staatsgebiet ihren dauerhaften Aufenthalt haben.
Aber genau diese Machtverschiebungen sind es, die im heutigen Europa so dringend vonnöten wären, damit sich Europa endlich eine handlungsfähige Führungsstruktur geben kann und damit auch das gefährliche Schreckgespenst des Nationalismus nicht wieder auferstehen kann.

Mit den Füßen abstimmen ..............................

……… war das Schlagwort in der DDR der späten 50er Jahre. Menschen, die mit den dortigen Verhältnissen nicht zufrieden waren verließen massenhaft das Land um dorthin zu gehen, wo sie die besseren Lebensbedingungen vorfanden. Beendet wurde dieser Trend dann gewaltsam durch den Bau der Berliner Mauer im Jahre 1961.
Heute dagegen wird dieses Schlagwort meist gebraucht, wenn Kunden mit den Leistungen oder dem Angebot eines Unternehmens nicht mehr zufrieden sind und zu Konkurrenten abwandern.
Aber zum gegenwärtigen Zeitpunkt wäre die Abstimmung mit den Füßen auch eine Handlungsweise, die vor allem jungen Männern in Österreich dringend empfohlen sei, denn nach jüngsten Meinungsumfragen soll sich dort eine Mehrheit für die Beibehaltung einer allgemeinen Wehrpflicht ausgesprochen haben, obwohl so gut wie alle Nachbarstaaten von diesem Unsinn bereits Abstand genommen haben.
Den jungen Männern sei damit dringend angeraten, das Land frühestmöglich – noch bevor sei eine Einberufung zugestellt erhalten – zu verlassen und die Vorteile des großen europäischen Arbeitsmarktes zu nutzen. Und für all jene, die ein Problem damit haben, eine neue Sprache zu erlernen böte sich zwangsläufig Deutschland aus Wahlheimat an. Als EU-Bürger könnten sie dort (und natürlich auch anderswo, wenn sie die lokale Sprache lernen) nach 4 Jahren die Einbürgerung beantragen und dann den Österreichern den Stinkefinger zeigen. Und sie bräuchten dann auch nicht die Renten jener finanzieren, die über einen Teil ihrer Lebenszeit abstimmen wollen. Wer kennt denn nicht die bekannte Steigerung: Freund, Feind, Familie. Die logisch weitergedachte Steigerung kann demnach nur lauten: Paradies, Hölle, Vaterland.

Vorurteile und Realitäten über die Türkei.

Immer wenn Journalisten etwas über die Türkei oder Türken schreiben werde ich den Verdacht nicht los, daß diese selbst noch nie dort gewesen sind und auch sonst keinen Kontakt zu Türken haben können.
Für mich soll dies Grund sein, meine persönliche Wahrnehmungen hier niederzuschreiben:
Mein letzter Türkei-Aufenthalt liegt nun ein paar Jahre zurück und war in Alanya. Die dort anwesenden Feriengäste kommen zum überwiegenden Teil aus der Türkei; die Nord- und Mitteleuropäer befinden sich meist in den all inclusive Ferienanlagen ausserhalb der Stadt, die sie selten verlassen.
Ganzkörperverschleierungen sind in Alanya inexistent und Frauen mit Kopftüchern findet man auf dem Brunnenmarkt in Wien-Ottakring deutlich mehr.
Die zweite große Gruppe von Feriengästen sind junge Deutsche mit türkischem Migrationshintergrund, die dort ausschließlich deutsch sprechen um sich von den „rückständigen Türken“ abzuheben. Spricht man mal mit denen, bekommt man meist nur abfällige Bemerkungen über die Türkei zu hören, wie etwa: „Die Türkei ist 1000 Jahre zurück“ oder „Ich würde viel lieber nach Spanien fahren, aber den Eltern zu Liebe ……………“
Von früheren Türkei-Reisen, als ich noch jünger war und mir die Mühe machte, mit dem Auto dorthin zu fahren, sind mir vor allem die stets freundlichen, zuvorkommenden und hilfsbereiten Menschen in Erinnerung geblieben. Wenn man irgendwo auf einer Landstraße anhält – etwa zum Fotografieren – dauerte es keine 3 Minuten, bis ein Auto anhielt und der Fahrer fragte, ob man Hilfe benötige.
Die andere Seite der meisten Menschen dort sind natürlich deren konservative Wertvorstellungen, die oft zum Ausdruck kommen, wenn man etwa erzählt, daß man 30 Jahre alt und immer noch unverheiratet und kinderlos ist.
Zur Beurteilung der Frage, ob die Türkei nun europareif sei, kann ich nur folgendes sagen:
So lange Europa vor allem mit sich selbst beschäftigt ist und der Richtungsstreit über die Zukunft der Europäischen Union (Politische Union oder Freihandelszone?) nicht entschieden ist, wäre es ein verantwortungsloser Fehler, die Union gleich um 78 Millionen Einwohner zu erweitern.
Nicht desto trotz bin ich aber der Überzeugung, daß die Türkei ein europäisches Land ist.

Wiens Einzugsgebiet lag immer schon im Osten.

Folgerichtig ist es naheliegend, daß die Menschen von dort zuziehen - so wie früher.

www.der-umkreis.blogspot.com

Der Welt größter Euphemismus

Ein Volk ist weder ein Subjekt, noch ein Individuum, sondern ein inhomogener Chaotenhaufen. Folgerichtig kann ein Volk weder eine Meinung, noch einen Willen haben; dies können nur Individuen. Die daraus resultierende zwingende Logik ist, daß das "Selbstbestimmungsrecht der Völker" nichts weiter ist als ein Euphemismus.
Nur ein Individuum kann über sich selbst bestimmen aber meist sind es die, aus diesem Euphemismus heraus entstandenen "souveränen Nationalstaaten", die dieses Selbstbestimmungsrecht immer wieder beschneiden.

Es gibt die europäische Identität ................

......... wenn man davon ausgeht, daß sich Identitäten zu einem erheblichen Teil auf Markenprodukte mit großem Bekanntheitsgrad stützen.

Hier sind einige Beispiele:

Österreich / Austria:







Deutschland / Germany:







Tschechien / Czech Republic:







Slowakei / Slovakia:





Ungarn / Hungary:








Slowenien / Slovenia:



Italien / Italy:







England:





Schottland / Scotland:



Irland / Ireland:



Niederlande / Netherlands:



Belgien / Belgium:



Finnland:


Schweden / Sweden:



Norwegen / Norway:



Dänemark / Danmark:


Polen / Poland:



Frankreich / France:









Schweiz / Switzerland:





Griechenland / Greece:



Spanien / Spain:





EUROPA / EUROPE:







Ohne gemeinsame Anstrengung aller Europäer wäre niemals auch nur ein einziger Airbus gebaut worden. Kein einziger Staat hätte alleine das Potenzial dazu gehabt. Ein Paradebeispiel dafür, was möglich ist, wenn die richtigen Menschen beim richtigen Projekt eingesetzt sind.